Eine Vision für Europa

08.05.2024

„Ich bin in Brüssel geboren und dort die ersten 13 Jahre aufgewachsen“, erzählt die Spitzenkandidatin Ursula von der Leyen, als sie das Podium ihrer CDU-Parteienfamilie betritt. Ihr Vater war bereits 1954 Attaché im Ministerrat der frisch gegründeten Europäischen Montanunion, wo er 4 Jahre später zum Kabinettschef der EWG-Kommission wurde.

Die Spitzenkandidatin der CDU für die Europawahl ist die ‚geborene Europäerin.‘ Und was könnte mehr qualifizieren für ein starkes Europa zu kämpfen als das?

Als Kind hat Ursula von der Leyen Europa erlebt, als wäre es ein Teil der Familie. In Erinnerung an diese außergewöhnliche Kindheit in der Hauptstadt der Europäischen Union stellt sie fest: „Natürlich habe ich das als Kind damals nicht verstanden. Aber ich habe irgendwie gespürt, dass das etwas Besonderes ist.“

„Dieses Europa gilt es zu schützen und zu wahren“, stellt sie ganz deutlich heraus und erklärt warum:

 Nach dem Zweiten Weltkrieg lag Europa in Schutt und Asche. Doch „Europa hat sich nicht aufgeteilt in Sieger und Besiegte. Kluge Männer und Frauen haben uns die Hand gereicht. Und uns wieder aufgenommen in die Gemeinschaft der Völker“, hebt sie hervor. Das wäre ohne Eingeständnis der deutschen Verantwortung nicht möglich gewesen. Am Anfang stand die Aussöhnung mit Frankreich. Dazu kam die Aussöhnung mit Polen. Daraus entstand das Weimarer Dreieck. „Deutschland ist heute fest verankert in Europa.“

Genau deshalb gilt es nun alle diejenigen zu schützen, die sich für unsere Demokratie einsetzen. „Denn wenn diese Menschen nicht mehr sicher sind, dann ist auch unsere Demokratie nicht mehr sicher.“ verdeutlicht sie.

Sicherheit in einer unsicheren Welt  

In einer Zeit globaler Unsicherheiten ist die Sicherheit Europas wichtiger denn je. Von der Leyen spricht sich aus für eine starke und vereinte europäische Antwort auf die Herausforderungen unserer Zeit. Die Unterstützung der Ukraine und die Verteidigung unserer demokratischen Werte zeigen, wie die EU ihre Entschlossenheit unter Beweis stellt. „Wir müssen an der Seite der Ukraine stehen. Auch, wenn das anstrengend ist, auch, wenn das kostet. Wir müssen mehr Geld in Verteidigung investieren. Wir müssen klüger investieren. Wie wissen, wie wichtig die NATO ist, aber wir müssen dahinkommen, dass wir uns selbst verteidigen können.“ Sie verdeutlicht: „Internationales Recht muss etwas gelten. Die Grenzen souveräner Staaten müssen etwas gelten. Das ist unsere Friedensordnung. Wenn Putins Kalkül aufgeht, dann sind wir alle nicht mehr sicher.“

Freiheit als Grundrecht  

Freiheit ist ein Grundrecht, das in Europa hochgehalten wird. Von der Leyen erinnert daran, dass die EU immer ein Raum sein muss, in dem Freiheit nicht nur geschätzt. Sie wird hier zuallererst auch geschützt. Auch in Hinblick auf Migration erklärt Ursula von der Leyen deutlich: „Es ist höchste Zeit, dass wir härter gegen diese organisierte Kriminalität vorgehen. Es sind wir, die darüber entscheiden, wer zu uns kommt und unter welchen Umständen. Und nicht die Schleuser und Schlepper.“ 

Nun braucht es Schritte, um diese Freiheit zu gewährleisten. Gerade gegenüber der AfD besteht kein Zweifel: „Die AfD macht vor der Europawahl Propaganda für Putin und Spionage für China. Wir müssen jeden Tag zeigen, dass die Demokratie die besseren Lösungen hat.“ 

Wohlstand durch Innovation  

Wohlstand für alle ist das Ziel der Vision von der Leyens: „Wir müssen es unseren Betrieben leichter machen. Wir müssen unseren Unternehmen weniger vorschreiben, mehr vertrauen. Dann können sie innovativ sein, gute Produkte herstellen, Arbeitsplätze schaffen. Konkret will von der Leyen 25 Prozent der Berichtspflichten für Unternehmen streichen. „Ersatzlos!“ Dafür erntet sie einen großen Applaus.

Sie spricht über die Notwendigkeit, in digitale Infrastrukturen und grüne Technologien zu investieren, um nachhaltiges Wachstum und Arbeitsplätze für die Zukunft zu schaffen.   Und dafür gibt es gerade in Deutschland erfolgreiche Beispiele: „Jeder dritte ‚Chip Made in Europe‘ ist ‚Made in Sachsen‘. Jetzt kommt Sachsen-Anhalt noch dazu. Im Norden zeigen unsere Schleswig-Holsteiner, wie Windkraft funktioniert.“ Die ganze Welt setzt auf sauberen Wasserstoff. „Von Werl nach Leverkusen schlängelt sich die längste Wasserstoffpipeline Europas.“ Auch bei der Kernfusionsforschung ist Europa ganz vorn. Und wer ist dabei ganz vorne? Die Bayern.“ Für die Europäische Kommissionspräsidentin steht fest: „Es gibt keinen Klimaschutz ohne wettbewerbsfähige Unternehmen.”

Demokratie als bester europäischer Standortvorteil

„Unser Europa wurde geschaffen, um den Menschen zu dienen. Und dem fühlen wir uns verpflichtet.“ Ursula von der Leyen steht für ein Europa, das bereit ist, die Herausforderungen von heute anzunehmen und die Chancen von morgen zu ergreifen: „Unser Europa ist nicht perfekt. Aber das darf doch nicht den Blick darauf verstellen, was unser Europa leistet. Als Gemeinschaft haben wir die besseren Argumente zu bieten. Und ich bin überzeugt, dass die Demokratie unser bester Standortvorteil ist.“ 

Mit ihrem klaren Bekenntnis zu Sicherheit, Freiheit und Wohlstand ist sie die Führungspersönlichkeit, die Europa in diesen entscheidenden Zeiten braucht. Ihre Worte sind ein Aufruf zum Handeln und ein Versprechen für eine bessere Zukunft für alle Europäer. „Europa ist unsere Zukunft. Und Europa ist unsere Heimat. Lasst uns für ein starkes Europa und eine gute Heimat kämpfen. Am 9. Juni ist Wahl. Lang lebe Europa!“

Lassen Sie uns am 9. Juni 2024 gemeinsam für dieses Europa stimmen.